Reparatur im Ausland und Zoll auf den vollen Wert

Ein Unternehmen hat ein Gerät, das ausgefallen ist. Der Hersteller sitzt außerhalb der Union. Das Gerät wird zur Reparatur ausgeführt und kommt nach zwei Monaten zurück.

Technisch sind das eine Ausfuhr und eine Einfuhr. Wird die Einfuhr als gewöhnliche angemeldet, wird der Zoll auf den Warenwert berechnet. Bei einem Gerät im Wert von 80.000 EUR sind das bei einem Satz von 3 % 2.400 EUR.

Das Gerät wurde aber nicht gekauft. Es wurde reparariert, und die Reparatur kostete 6.000 EUR.

Was die passive Veredelung vorsieht

Die passive Veredelung des Zollkodex der Union ist genau für diesen Fall gedacht: Unionswaren werden vorübergehend zur Bearbeitung oder Reparatur ausgeführt und mit vollständiger oder teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben zurückgeführt.

Die praktische Folge: Der Zoll wird auf den Veredelungswert berechnet, nicht auf den vollen Warenwert. Im selben Beispiel wären das 3 % von 6.000 EUR, also 180 EUR statt 2.400 EUR.

Der Kodex sieht auch Fälle vor, in denen die Reparatur unentgeltlich erfolgt — etwa im Rahmen der Garantie oder wegen eines Herstellungsfehlers — und dann kann die Befreiung vollständig sein. Die konkreten Voraussetzungen hängen von den Umständen ab und sind im Einzelfall zu prüfen.

Warum dieses Verfahren nicht genutzt wird

Aus zwei Gründen, und beide sind verfahrensbedingt, nicht eine Frage des Wissens.

Erstens: Das Verfahren erfordert eine Bewilligung, die beim Zoll einzuholen ist. Die Bewilligung ist nicht kompliziert, aber ihre Erteilung dauert, und das Gerät ist heute ausgefallen und muss möglichst schnell instand gesetzt werden. Die Entscheidung fällt eilig: Wir führen gewöhnlich aus, wir führen gewöhnlich zurück, den Zoll zahlen wir.

Zweitens: Ausfuhr und Rückführung sind verschiedene Ereignisse in verschiedenen Monaten, und bei der Rückführung erinnert sich niemand mehr daran, dass es dasselbe Gerät ist. Dasselbe Problem wie bei den Rückwaren.

Wann sich die Einrichtung lohnt

Nicht in jedem Fall. Für eine einmalige Reparatur kann die Erteilung der Bewilligung länger dauern als der Nutzen selbst.

Es lohnt sich, wenn sich Reparaturen wiederholen. Ein Unternehmen, das im Jahr zehn Geräte zur Reparatur ausführt, hat einen stetigen Strom — und eine einmal erteilte Bewilligung wirkt für alle.

Das lässt sich unmittelbar rechnen: Nehmen Sie die Wiedereinfuhren nach Reparatur der vergangenen zwölf Monate, addieren Sie den gezahlten Zoll und den Betrag, der auf den Reparaturwert zu zahlen gewesen wäre. Die Differenz ist der Jahresnutzen, und er wiederholt sich.

Zur Vergangenheit

Hier gilt dieselbe Begrenzung wie bei allen versäumten Begünstigungen: Das Verfahren erforderte eine Bewilligung, die es zum Zeitpunkt der Einfuhr nicht gab. Ob für Wiedereinfuhren, die ohne Bewilligung erfolgten, eine Erstattung beantragt werden kann, wenn die Voraussetzungen der Bewilligung im Wesentlichen erfüllt waren, ist eine Rechtsfrage — und in diesem Fall eine schwierigere als bei den Rückwaren, denn hier fehlte nicht nur der Antrag, sondern auch die Bewilligung.

Praktisch heißt das, dass der Wert dieses Themas fast vollständig nach vorn liegt.

Eines, das sich in jedem Fall zu prüfen lohnt

Führt Ihr Unternehmen Waren zur Reparatur aus, prüfen Sie, wie die Rückführung heute angemeldet wird. Häufiger Fall: Angemeldet wird nach der Reparaturrechnung, der Zollwert wird aber mit dem Wert der ganzen Ware angegeben, weil das „sicherer“ sei.

Das ist keine Sicherheit, das ist eine Überzahlung. Und sie kommt selbst dann vor, wenn die Bewilligung vorliegt.